Allgemeine Geschäftbedingungen der Website www.trizwo.de
1. Leistungen
1.1 Die trizwo GmbH IT & Communication (“trizwo GmbH”) bietet auf diesen Internet-Seiten (im folgenden: “trizwo-Website”) kostenlos bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Download an.
1.2 In der Regel steht die trizwo-Website 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt trizwo jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der trizwo-Website. trizwo ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der trizwo-Website einzustellen.
1.3 trizwo bietet die Software, die Dokumentation und die Informationen ausschließlich für die Nutzung durch Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts an. Der Nutzer erklärt, dass er bei Nutzung der trizwo-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt. § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet keine Anwendung.
2. Nutzungsrechte an Software, Dokumentation und Informationen
2.1 Die Nutzung der heruntergeladen Software, Dokumentation und Information unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Software, Dokumentation oder Information, den früher bereits mit trizwo vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
2.2 Dem Nutzer steht das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und kostenfreie Recht zu, die ihm überlassene Software, die – soweit vorhanden – dazugehörige Dokumentation sowie die Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch trizwo verfolgten Zweck entspricht.
2.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben und die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen. In diesem Fall wird trizwo den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
2.4 Weder die Software noch deren Dokumentation oder Informationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Der Nutzer darf weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen und er darf keine Teile herauslösen, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes erlaubt. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.
2.5 Die Software, die Dokumentation und die Informationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von der Software noch von der Dokumentation oder von den Informationen entfernen.
2.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben unberührt.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der trizwo-Website nicht: Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten “Spam”) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
3.2 trizwo darf den Zugang zu der trizwo-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus den Ziffern 3.1, 7.1 oder 8 verstößt. trizwo haftet nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
4. Hyperlinks
4.1 Die trizwo-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. trizwo übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder Zusicherungen noch macht trizwo sich diese Webseiten zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
5. Haftung für Rechts- und Sachmängel
5.1 Sofern Software, Dokumentation oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentation und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
5.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei Kauf festzulegen.
6. Sonstige Haftung, Viren
6.1 Die Haftung von trizwo für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 5 dieser Bedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von trizwo ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
6.2 Obschon sich trizwo stets bemüht, die trizwo-Website virenfrei zu halten, garantiert trizwo keine Virenfreiheit. Dem Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von Software, Dokumentation und Informationen, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um keine Viren auf die trizwo-Website zu übertragen.
6.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 6.1 und 6.2 nicht verbunden.
7. Geistiges Eigentum
7.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 2 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der trizwo-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von trizwo weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
7.2 Außerhalb den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, werden keine weiteren Rechte eingeräumt, noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht von trizwo, derartige Rechte einzuräumen.
8. Exportkontrolle
8.1 Die Ausfuhr bestimmter Software, Dokumentation und Informationen kann – z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs – der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Software, Dokumentation und Informationen einschlägigen Ausfuhrvorschriften der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. trizwo kennzeichnet Software, Dokumentation und Informationen hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach deutschen, europäischen und US – Ausfuhrlisten.
8.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
die überlassene Software, Dokumentation und Informationen nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet werden; keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie erhalten; keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten; die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden. Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf der trizwo-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen, andernfalls trizwo nicht zur Leistung verpflichtet ist.
8.3 trizwo wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
9. Datenschutz
9.1 Sofern zur Nutzung der trizwo-Website oder zur Erbringung von Leistungen durch trizwo die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers erforderlich sein sollte, wird trizwo die Vorschriften der Datenschutzgesetze beachten.
10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
10.2 Gerichtsstand ist Hamburg.
10.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand 20.08.2002
Allgemeine Geschäfts-, Zahlungs- und Gewährleistungsbedingungen der trizwo GmbH IT & Communication
1. Geltungsbereich
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich nach unseren nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei Softwareprodukten gelten ergänzend die Bestimmungen des zwischen Hersteller und Kunden geschlossenen Lizenzvertrages. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und Bestimmungen bedürfen der Schriftform.
2. Lieferungen und Leistungen
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die trizwo GmbH, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.
2.2 Die trizwo GmbH ist berechtigt von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die begründeten Zweifel an der Kredit‐ oder Zahlungsfähigkeit des Kunden aufzeigen.
2.3 Die trizwo GmbH ist berechtigt, abweichend von der Bestellung des Kunden geänderte oder angepasste Vertragsprodukte zu liefern, soweit deren Funktionstauglichkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird.
2.4 Das Recht zu Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt der trizwo GmbH ausdrücklich vorbehalten.
2.5 Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen der trizwo GmbH vereinbart und versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Ereignisse unabhängig davon, ob diese bei der trizwo GmbH oder beim Hersteller eintreten, wie z.B.: höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Krankheit, Arbeitskämpfe, Sabotage oder unverschuldete verspätete Materialanlieferungen. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend. Sollte die trizwo GmbH mit einer Lieferung mehr als vier Wochen in Verzug geraten, ist der Kunde berechtigt, nach einer schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist, unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten. Soweit die Lieferverzögerungen länger als sechs Wochen dauern, ist auch trizwo GmbH berechtigt, ganz oder teilweise, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Stornierungen und Verschiebung der Liefertermine
Falls der Kunde getätigte Bestellungen ganz oder teilweise storniert, kann die trizwo GmbH Schadensersatz, ohne weiteren Nachweis entsprechend dem Listenpreis der Bestellung, geltend machen. Vereinbart der Kunde Verschiebungen von Lieferterminen, die er zu vertreten hat, so kann die trizwo GmbH die bestellten Waren auf Kosten und Gefahr des Kunden einlagern sowie eine Vorauszahlung in Höhe des Listenpreises der Bestellung verlangen.
4. Abnahme und Gefahrübergang
4.1 Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Lieferung auf Vollständigkeit und Übereinstimmung, laut Auftragsbestätigung, Lieferschein oder Rechnung, zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Lieferung, gilt die Abnahme als erfolgt.
4.2 Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit der Liefergegenstände nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Abnahme.
4.3 Die Gefahr geht mit der Übergabe des Vertragsproduktes an den Frachtführer, spätestens jedoch mit der unmittelbaren Übergabe an den Kunden (oder dessen Beauftragten), auf diesen über. Soweit sich der Versand aus Gründen verzögert, die nicht von der trizwo GmbH zu vertreten sind, geht die Gefahr, mit der Meldung der Lieferbereitschaft, auf den Kunden über.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die von uns angegebenen Preise verstehen sich, sofern nichts anderes angegeben ist, grundsätzlich FOB Lager Glinde. Mehrwertsteuer, Transportkosten, Verpackung und Versicherung werden gesondert in Rechnung gestellt.
5.2 Gegenüber Kaufleuten im Sinne des §24 AGBG behält sich die trizwo GmbH das Recht vor, den Preis entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen ‐ insbesondere aufgrund von Preiserhöhungen seitens Lieferanten oder aufgrund von Wechselkursschwankungen ‐ bei der trizwo GmbH eingetreten sind. Diese werden wir dem Kunden, auf Verlangen, nachweisen.
5.3 Zahlungen sind grundsätzlich sofort bei Rechnungsstellung, ohne jeden Abzug, fällig. Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung. Wechsel und Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen.
5.4 Im Rahmen von Werkverträgen ‐ die ausdrücklich und gesondert vereinbart werden müssen ‐ ist bei Vertragsschluss eine Anzahlung von 1/3 der Vertragssumme fällig. Die restlichen 2/3 sind sofort bei Lieferung fällig.
5.5 Bei Überschreiten der Zahlungsziele steht der trizwo GmbH, ohne weitere Mahnung, ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu. Das Recht zur Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt unberührt.
5.6 Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes wegen von uns nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
5.7 Im Rahmen von Projektangeboten gehen individuell vereinbarte Zahlungskonditionen, den in diesen AGB festgelegten Konditionen, vor, ohne in irgendeiner Form andere Bedingungen dieser AGB zu ändern, zu ergänzen oder zu ersetzen.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Das Vertragsprodukt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der trizwo GmbH.
6.2 Der Kunde ist widerruflich zur Weitergabe der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt berechtigt, nicht aber zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung in irgendwelcher Form.
7. Gewährleistung
7.1 Die trizwo GmbH gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, behaftet sind.
7.2 Die Parteien sind sich darüber bewusst, dass nach dem derzeitigen Stand der Technik Fehler in Soft‐ und Hardware nicht unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen sind. Insofern wird keine generelle Gewährleistung für bestimmte Funktionen von Soft‐ und Hardware übernommen.
7.3 Die technischen Beschreibungen in Produktinformationen sind keine zugesicherten Eigenschaften, sondern lediglich allgemeine Beschaffenheitsangaben. Eine Zusicherung im rechtlichen Sinne liegt nur dann vor, wenn die jeweiligen Angaben von der trizwo GmbH ausdrücklich als zugesicherte Eigenschaften schriftlich bestätigt wurden. Die trizwo GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
7.4 Von der Gewährleistung sind insbesondere Mängel und Schäden ausgeschlossen, die zurückzuführen sind auf:
‐ betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß
‐ Bedienungsfehler des Kunden einschließlich Fahrlässigkeit
‐ Betrieb mit falscher Stromart und Spannung
‐ Brand, Blitzschlag, Explosion
‐ netzbedingte Überspannung und elektrostatische Aufladung
‐ Feuchtigkeit
‐ Verwendung von Soft‐ oder Hardwarekomponenten von Drittlieferanten
‐ Befall durch Computerviren.
Die Gewährleistung erstreckt sich insbesondere auch nicht auf die fehlerfreie Funktion zusammen mit Soft‐ und Hardware von Drittlieferanten. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typenbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt, verändert und unleserlich gemacht worden sind.
7.5 Die Gewährleistungsansprüche beginnen mit der Lieferung an den Kunden und verjähren, wenn nichts anderes vereinbart ist, in 12 Monaten ab Lieferung. Sie sind nicht übertragbar. Unabhängig davon gibt die trizwo GmbH weitergehende Garantie‐ und Gewährleistungsansprüche der Hersteller in vollem Umfang an den Kunden weiter, ohne dafür selbst einzustehen.
7.6 Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl von trizwo GmbH Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der trizwo GmbH über. Falls die trizwo GmbH Mängel innerhalb einer angemessenen, schriftlich gesetzten Nachfrist nicht beseitigt, ist der Kunde berechtigt entweder die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
7.7 Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist die trizwo GmbH berechtigt alle entstandenen Aufwendungen ersetzt zu verlangen. Die Kosten werden entsprechend der gültigen Preisliste für Stundenverrechnungssätze berechnet.
8. Haftung
8.1 Die Haftung der trizwo GmbH ist auf solche Fälle beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise gerechnet werden konnte. Die trizwo GmbH haftet grundsätzlich nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn und Stillstandkosten.
8.2 Davon unberührt bleibt die Haftung für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten, für zugesicherte Eigenschaften und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Die persönliche Haftung von Mitarbeitern der trizwo GmbH ist ausgeschlossen.
8.3 Die Schadensersatzansprüche verjähren mit Ablauf von sechs Monaten nach Lieferung bzw. Erbringung der Service‐Leistung.
9. Allgemeine Bestimmungen
9.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
9.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand, bei Kunden im Sinne des §24 AGBG, ist Glinde.
9.3 Die Auftragsbearbeitung erfolgt bei der trizwo GmbH mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der trizwo GmbH im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung und Kundenbetreuung notwendigen Daten.
9.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien diese Bestimmung durch angemessene Regelungen ergänzen bzw. ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
Stand Februar 2021
